Author Description

In der chinesischen Rechtswissenschaft hat sich in den vergangenen 25 Jahren eine lebhafte Diskussion um rechtsmethodische Fragen entwickelt; gleichzeitig beginnen chinesische Gerichte, eine grundlichere, textorientierte Auslegung der Gesetze vorzunehmen. Patrick Oei beleuchtet, zum Teil erstmals in deutscher Sprache, einige der zentralen Aspekte dieser Entwicklung. Dabei geht es u.a. um methodische Grundbegriffe bzw. deren divergierendes Verstandnis in China. Ausserdem analysiert er Grundsatzfragen uber den Stellenwert der Gesetzesauslegung im chinesischen Rechtssystem oder den Umgang mit in China unter dem Begriff "Hard Cases" diskutierten Fallen von "Subsumtionsversagen" vor dem Hintergrund der vorgeschlagenen methodischen Losungsansatze. Auch wird die jungste, grundlegende Reform der chinesischen Rechtsprechung, die Einfuhrung des sog. "Leitentscheidungssystems", aus methodischer Perspektive beleuchtet.